Pressemitteilungen Herbert Behrens

21. Juli 2017 Abgasskandal/Pressemitteilung

Kriminelle Energie in der Autoindustrie ist erschreckend

17. Juli 2017 Digitale Infrastruktur/Internet und Medien/Pressemitteilung

Schnelles Internet braucht Glasfaser und keine Ankündigungen!

13. Juli 2017 Abgasskandal/Pressemitteilung

Dobrindt als Komplize der Abgasbetrüger

 

Fraktion DIE LINKE im Bundestag

Foto: Uwe Steinert

Foto: Uwe Steinert

 

Kontakt Herbert Behrens

Wahlkreisbüro Osterholz-Verden
Marktplatz 8
27711 Osterholz-Scharmbeck

Öffnungszeiten:
Mo - Do von 10:00 bis 14:00 Uhr

Telefon 04791 9652-775
Telefax 04791 9652-866
Herbert.Behrens@bundestag.de

Kontakt


Abgeordnetenbüros in der Region

 
https://www.die-linke.de/mitgliedschaft/eintreten/eintrittserklaerung/
 
Aktuelles
26. Juli 2017

Baggerarbeiten verschlingen Milliarden

Christoph Pöhl von der LINKEN Bremen, Herbert Behrens und Martin Rode vom Bremer BUND (von links).
Christoph Pöhl von der LINKEN Bremen, Herbert Behrens und Martin Rode vom Bremer BUND (von links).

Kürzlich hat Herbert Behrens den BUND Bremen mit einer Kleinen Anfrage zur Ausbaggerung von Weser, Ems und Elbe unterstützt. Die Fragesteller wollten von der Bundesregierung wissen, wie viel Sediment im Zuge von Vertiefungs- und Umbaumaßnahmen den Flüssen entnommen und umgelagert wurde. Das Ergebnis: Jährlich müssen im umweltschädlichen Bagger- oder Wasserinjektionsverfahren Millionen Kubikmeter Grund bewegt werden, um die Flüsse auch für große Frachtschiffe befahrbar zu halten.

Die Elbe ist besonders schlecht dran

Am stärksten sind Außen- und Unterelbe betroffen. Zwischen 1990 und 2016 wurden rund 350 Millionen Kubikmeter aus dem Flussbett entnommen und dann andernorts wieder verklappt. Die Außen- und Unterems folgen mit 240 Millionen Kubikmetern. In Außen- und Unterweser waren es im gleichen Zeitraum 140 Millionen Kubikmeter. Die Gesamtkosten für diese Maßnahmen belaufen sich auf rund 2,8 Milliarden Euro.

Verschlickung nimmt immer weiter zu

„Die umweltschädlichen Flussvertiefungen führen zu wachsendem Erhaltungsaufwand, denn mit zunehmender Flusstiefe wird weniger Sediment vom Gewässer abtransportiert. Der Fluss verschlickt und es muss häufiger nachgebaggert werden“, sagt Behrens. „Die Bundesregierung hat daraus nichts gelernt und die nächsten ‚Fahrrinnenanpassungen‘ von Weser, Ems und Elbe im Wert von mehr als 500 Millionen Euro in den Bundesverkehrswegeplan 2030 hineingeschrieben. Die Entwicklung im Bereich der Containerschiffe macht diese geplanten Flussvertiefungen jedoch zu sinnlosen Unterfangen. Die neuen Frachtermodelle werden größer, ihr Tiefgang nimmt immer mehr zu. Die Möglichkeit zum Vertiefen der Flüsse dagegen ist begrenzt.

Hafenkooperation ist überfällig

Eine Lösung liegt auf der Hand. Anstatt die Häfen miteinander konkurrieren zu lassen, ist eine Kooperation erforderlich. Während der Tiefwasserhafen in Wilhelmshaven kaum ausgelastet ist, wird an anderer Stelle den Frachtern hinterhergebaggert. Der Schiffsverkehr sollte über eine öffentliche Stelle koordiniert werden. Je nach Ladung, Tiefgang und Auslastung der Häfen müssen die Schiffe auf die Häfen verteilt werden.“

Die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage finden sich hier:1812887.pdf

21. Juli 2017

Sprechstunde in Osterholz-Scharmbeck

Am Samstag, den 22. Juli lädt Herbert Behrens zur Sprechstunde unter freiem Himmel in Osterholz-Scharmbeck. Die Bürgerinnen und Bürger können mit ihrem Abgeordneten von 11 bis 14 Uhr auf dem Marktplatz ins Gespräch kommen. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

„Ich freue mich auf den offenen Meinungsaustausch. Fragen, Anregungen und Kritik sind herzlich willkommen", sagt Behrens.

Wer außerhalb der genannten Zeit ein Gespräch vereinbaren möchte, kann das im Wahlkreisbüro unter der Telefonnummer 04791-9652775 machen. (Ab Montag, 24. Juli: Montag bis Donnerstag 8.30 - 17.30 Uhr, Freitag 8.30 - 13.30 Uhr.)

17. Juli 2017

Flughafen Berlin-Tegel: Dorbindts Wahlkampfgetöse

Die Debatte über den Eröffnungstermin der Hauptstadtflughafens BER bekommt neue Nahrung. Gleichzeitig wird mit dem Volksbegehren zum Thema "Tegel offenhalten" die Diskussion über zwei Berliner Flughäfen befeuert. Dazu erklärt Herbert Behrens: „Debatten über Eröffnungstermine helfen nicht weiter, um die bis heute unendliche Geschichte des BER doch noch zu beenden. Minister Dobrindt redet Kapazitätsengpässe herbei.  Dabei hat er die Aufgabe, eben diese Engpässe zu vermeiden. Statt sich Gedanken zur Abfertigung von hochgerechneten 40 Millionen Fluggästen auf zwei Berliner Flughäfen zu machen, muss sichergestellt sein, dass Gäste auch ohne den für Mensch und Klima belastenden Flugverkehr Berlin erreichen können.“

Die Bahn: Alternative zum Kurzstreckenflug

Die Bahn kann rund 25 Prozent des innerdeutschen Flugverkehrs übernehmen. Das war das Ergebnis einer kleinen Anfrage der Linksfraktion von 20111 (DrsNr. 17/8514). Diese Ergebnisse sollen noch einmal überprüft werden. In Spanien hat die Bahn übrigens schon vor Jahren mit reduzierten Preisen die Zahl der innerspanischen Flüge erheblich verringern und die Auslastung der Züge erhöhen können. Hier sind Initiativen des Verkehrsministers gefragt. „Dobrindt sollte sich nur noch mit sachkundigen Beiträgen zu Wort melden. Auf Wahlkampfgetöse in Sachen Offenhaltung von Tegel kann jeder sehr gut verzichten.“

6. Juli 2017

Feste Fehmarnbeltquerung: Große Zweifel an Nutzen

Sylvia Zanetta, Lorenz Gösta Beutin und Herbert Behrens diskutierten mit 50 Gästen über die Folgen der Festen Fehmarnbeltquerung.
Sylvia Zanetta, Lorenz Gösta Beutin und Herbert Behrens diskutierten mit 50 Gästen über die Folgen der Festen Fehmarnbeltquerung.

Am Dienstag war Herbert Behrens zu Gast bei der LINKEN in Scharbeutz. Zusammen mit Lorenz Gösta Beutin von der schleswig-holsteinischen LINKEN hatte er zu einer Veranstaltung über die Folgen der Festen Fehmarnbeltquerung geladen. Dabei ging es auch um die Hinterlandanbindung des milliardenschweren Projekts und die Zukunft der Bäderbahn. 50 Gäste folgten der Einladung der LINKEN. „Die Resonanz macht deutlich, wie sehr den Leuten das Thema unter den Nägeln brennt“, so Behrens. „Und dass es überhaupt nicht klar  ist, mit welchen Folgen die Menschen an der Küste leben müssen.“ Vor allem die Ferienorte bangen um ihre Zukunft. Ihre Bürgermeister fordern deshalb einen „übergesetzlichen Lärmschutz“. Also Maßnahmen, die über die im Bundesimmissionsschutzgesetz vorgesehenen hinausgehen. Doch dafür sind in der Projektplanung noch keinerlei Mittel vorgesehen, auch ein entsprechender Beschluss des Bundestages steht noch aus. „Die Fehmarnbeltquerung ist ein unsinniges und überflüssiges Projekt“, meint Behrens.  Die Menschen in der betroffenen Region zweifeln ebenfalls am Nutzen und an den Verkehrsprognosen. Sie befürchten außerdem eine deutlich Zunahme des Durchgangsverkehrs. „Das wird kein Verkehr sein, die in die Region strömt“, denkt auch Behrens. Die LINKEN sagen den Bürgerinitiativen weiterhin ihre Unterstützung zu, etwa durch Anträge und Anfragen im Bundestag.

5. Juli 2017

Aktiv werden für Lärmschutz – Auch in Niedersachsen!

Die Bahn ist die umweltfreundliche Alternative zur Straße. Doch in vielen Ortschaften leiden die Anwohner unter dem Schienenlärm. Abhilfe schaffen will das Eisenbahn-Bundesamt mit dem „Lärmaktionsplan an Haupteisenbahnstrecken“. Die Idee: Bürger und Kommunen können Angaben zu Lärmbelastungen machen, die kartiert und in Aktionspläne aufgenommen werden. Betroffene können sich bis zum 25. August an der Erhebung beteiligen. Mit Hilfe der Daten soll ein Aktionsplan zur „Regelung  von Lärmproblemen und Lärmauswirkungen“ erarbeitet werden. „Haupteisenbahnstrecken“ sind Schienenwege, auf denen pro Jahr mehr als 30.000 Züge verkehren. Im Nordwesten sind das beispielsweise die Trassen Bremen-Bremerhaven, Hannover-Uelzen -Hamburg und Bremen -Oldenburg. „Ich hoffe, dass sich auch viele Betroffene aus Niedersachsen in das Verfahren einbringen und aktiv werden“, sagt  Herbert Behrens.

www.laermaktionsplanung-schiene.de

3. Juli 2017

Abgas-Untersuchungsausschuss: Schwachstellen aufgedeckt

Flash is required!

Am letzten Sitzungstag ging es im Bundestag um den von Herbert Behrens geleiteten Abgas-Untersuchungsausschuss. Wenige Tage zuvor hatte der Ausschuss seinen Abschlussbericht vorgelegt.  Zwischen Juli 2016 und März 2017 wurden im Ausschuss 57 Zeugen vernommen, 13 Sachverständige gehört und vier Gutachten erarbeitet. „Es war richtig, diesen Ausschuss einzusetzen, und es war wichtig; denn wir decken Schwachstellen in den Behörden auf, die den Abgasbetrug nicht erkennen wollten oder konnten. Wir zeigen auf, wie die Automobilindustrie Einfluss auf politische Entscheidungen nimmt“, sagte Behrens bei der Plenardebatte. „Der Ausschuss hat eine wesentliche Aufklärung geleistet.“ Durch den Ausschuss sei auch die Dikussion um umweltgerechte, wirtschaftliche und nachhaltige Mobilität in Gang gekommen. Für Behrens ist der Skandal aber noch nicht beendet „weil sich der Verkehrsminister weigert, wirklich umfassende Abgasmessungen vorzunehmen, weil er sich weigert, Verbraucherrechte zu stärken. Es gibt also noch viel zu tun.“

Ältere Nachrichten
13. Juni 2017 Bericht/Öffentlichkeitsarbeit

Juniorwahl: Auch viele Schulen im Nordwesten machen mit

Die Wahlbeteiligung in Deutschland ist seit Jahren rückläufig. Damit Erstwähler gar nicht erst zu Wahlmuffeln werden, läuft bundesweit das Projekt „Juniorwahl“. Schirmherr ist der Präsident des Deutschen Bundestages, Professor Norbert Lammert. Die Idee: Parallel zu den „echten“ Wahlen stimmen Schüler ab der siebten Jahrgangsstufe ab. Natürlich nicht aus dem Stegreif, denn das Thema politische Willensbildung wird zuvor intensiv im Unterricht behandelt. Wissenschaftliche Untersuchungen ergaben, da Mehr...

 
8. Juni 2017 Bericht/Öffentlichkeitsarbeit

Blick hinter die Kulissen

Seit Mittwoch sind 50 Jugendliche und junge Erwachsene auf Einladung von Herbert Behrens zu Gast in Berlin. Das Programm der politischen Informationsfahrt ist vielfältig. Am Mittwoch stand unter anderem ein Gespräch mit Behrens an. Die Teilnehmer „löcherten“ Behrens zu Themen wie dem Abgas-Untersuchungsausschuss. Im weiteren Verlauf der Reise besuchen die Niedersachsen unter anderem den Bundesrat, das Gesundheitsministerium und das „Dokumentationszentrum Topographie  des Terrors“. Mehr...

 
1. Juni 2017 Bericht/Öffentlichkeitsarbeit

Von der Schulbank in den Bundestag

Für vier Tage schlüpften Jugendliche in die Rolle von Bundestagsabgeordneten.  Unter den 315 Teilnehmern des Planspiels „Jugend und Parlament“ war auch Lars-Alexander Hirsch (16) aus Lilienthal. Nominiert er von Herbert Behrens. „Ich habe früher nie geglaubt, dass ein Abgeordnetenleben so anstrengend sein kann“, gestand der Schüler anschließend. Per Los in eine fiktive Fraktion Die 16- bis 20-jährigen Teilnehmer wurden per Los drei politischen Lagern zugeteilt. Das war für viele e Mehr...

 
24. Mai 2017 Allgemeines/Bericht

Landesparteitag: Weichen gestellt

Am vergangenen Wochenende trafen sich die Delegierten der niedersächsischen LINKEN zum Landesparteitag in Braunschweig. Neben der Diskussion und Verabschiedung des Wahlprogramms wurden auch die Kandidaten für die Landtagswahl am 14. Januar 2018 gekürt. Herbert Behrens war für den Listenplatz 4 angetreten. Und wurde mit 80 Prozent der Delegiertenstimmen gewählt. „Jetzt geht es los mit Wahlkampf! Erst im Bund und dann im Land. Ich bin dabei. Als Genosse, als Abgeordneter, als Kandidat“ Mehr...

 
22. Mai 2017 Abgasskandal/Bericht

Dieselgate: Stickoxide und Feinstaub

„Ein tödlicher Skandal"  - unter diesem Motto stand Herbert Behrens‘ Vortrag am Dienstag in Rotenburg/Wümme. Der Verkehrspolitiker sprach auf Einladung des linken Kreisverbandes über seine Arbeit als Vorsitzender des Abgas-Untersuchungsausschusses. Seine Bilanz: ernüchternd. Denn viele Fragen blieben ungeklärt und die Ausschussmitglieder der Großen Koalition erteilten den beteiligten Autolobbyisten und Ministern Absolution. „10.000 Menschen in Deutschland sterben vorzeitig a Mehr...

 

Treffer 1 bis 5 von 397